In Hamburg nutzen weniger Menschen das Fahrrad. Dies musste der rot-grüne Senat in seiner Antwort auf eine aktuelle Anfrage der CDU einräumen. So ist die Zahl der im laufenden Jahr an den sogenannten „Fahrradpegeln“ einmal jährlich gezählten Radfahrer um drei Prozent gegenüber dem Vorjahr (53.164) auf nur noch 51.575 gesunken und liegt damit sogar unter dem Wert von 2014 (52.162). Auch die an der umstrittenen Dauerzählstelle an der Gurlitt-Insel am östlichen Alsterufer gemessenen Werte sind rückläufig. Dort wurden zwischen Januar bis Ende November des laufenden Jahres 3,7 Prozent weniger Radfahrer gezählt als 2016 und 4,9 Prozent weniger als 2015. Das 2015 mit großem Furor gestartete und seither mit der „Brechstange“ gefahrene Prestigeprojekt „Fahrradstadt“ von GRÜNEN und SPD ist aus Sicht der CDU somit gescheitert. Vorher hatten bereits der „Fahrradklimatest“ des ADFC im Mai und die Studie „Mobil in der Stadt“ des ADAC im November der grün-roten Radverkehrspolitik ein extrem schlechtes Zeugnis ausgestellt. Die CDU fordert daher einen Neustart bei der Radverkehrsförderung. Diese muss die Menschen zukünftig vor allem durch Angebote und Anreize zum Umstieg auf das Rad motivieren. Die Menschen mit ein paar Pinselstrichen durch Fahrradstreifen auf Hauptverkehrsstraßen neben 40-Tonnen-Lkw zu zwingen oder ihnen die Nutzung des beliebten und vollkommen intakten Alsterradwegs zu verbieten und diesen für viel Steuergeld abzureißen, war eine politische Irrfahrt.
Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitscher Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion:
„Die ‚Fahrradstadt‘ von GRÜNEN und SPD radelt rückwärts. Dies ist das traurige Ergebnis nach fast drei Jahren rot-grüner Verkehrspolitik in Hamburg. Hamburg ist Staustadt, Hamburg ist Unfallhochburg. Hamburg braucht unbedingt eine erfolgreiche Radverkehrsförderung. Diese darf aber nicht länger auf Zwänge und Verbote setzen und die anderen Verkehrsmittel kannibalisieren. Bereits 2016 haben wir unser Radverkehrskonzept vorgestellt, das auf eine Radverkehrspolitik mit Augenmaß statt mit Brechstange setzt. Von der Richtigkeit dieses Ansatzes, gerade mit Blick auf Hamburgs Rolle als Millionenmetropole, Hafenstadt und Logistikdrehkreuz sind wir weiterhin felsenfest überzeugt. Wir reichen Grünen und SPD daher die Hand, damit die Radverkehrspolitik wieder ins Rollen kommt. Und zwar vorwärts und nicht rückwärts. Dies gilt auch, obwohl die Koalitionsfraktionen bisher alle unsere elf Anträge zur Radverkehrspolitik abgelehnt und deren Inhalte bisweilen später heimlich kopiert haben. Jüngstes Beispiel ist die vom Senat vor einer Woche angekündigte Bürgerbefragung zu neuen Standorten von StadtRAD Hamburg. Bereits im Herbst 2016 hatten wir mit einem Antrag eine solche online-gestützte Befragung gefordert. Gerne liefern wir weitere solcher Ideen, damit der Radverkehr ordentlich Fahrt aufnimmt.“
Antrag Mit Augenmaß und ohne Zwang – Erfolgsgeschichte StadtRAD weiterdrehen
Senatsanfrag Quo vehis, Radverkehr Fahrradpegel-Messungen 2017 in Hamburg