Aktuelles

Ich wünsche Ihnen ein frohes Osterfest und erholsame Feiertage.

Am 26. Februar 2016 wurde die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ im Rathaus angemeldet und am selben Tag mit der Unterschriftensammlung begonnen. Innerhalb von nur fünf Tagen, haben über 26.000 Hamburgerinnen und Hamburger gegen die geplanten Massenunterkünfte und für eine dezentrale und kleinteilige Unterbringung der Flüchtlinge unterschrieben. Die Unterschriftensammlung ist gestern von den Initiatoren im Rathaus abgegeben worden. Dazu erklärt Dennis Thering, Bürgerschaftsabgeordneter der CDU für das Alstertal und die Walddörfer: „26.000 Unterschriften sind ein starkes Zeichen und eine klare Ansage an den Hamburger Senat. Dieser muss sich nun eingestehen, …

Heute wurde die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ durch ihre Initiatoren im Rathaus angemeldet. Die Volksinitiative zielt auf die Durchführung eines Volksentscheids im Jahr 2017 ab. Grundsätzlich richtet sich diese gegen die geplanten Massenunterkünfte für Flüchtlinge und spricht sich sogleich für kleinteilige und dezentrale Unterkünfte aus. Damit ist die Volksinitiative auf Linie mit den Integrationsexperten, welche von Unterbringungen von mehr als 300 Menschen an einem Standort strengstens abraten. Dazu erklärt Dennis Thering, CDU Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Alstertal und den Walddörfern: „Ich unterstütze mit Nachdruck das Ziel der Initiative, Massenunterkünfte ohne …

Seit der Regierungsübernahme 2011 ist es dem SPD-geführten Senat in keinem Jahr gelungen, so viele Straßen zu sanieren, wie vorgesehen. Alleine zwischen 2011-2014 wurden statt den für die Sanierung von Hauptverkehrsstraßen in Hamburg vorgesehenen 199 Mio. Euro nur 96 Mio. Euro verbaut. Dass musste der Senat auf Anfrage der CDU jetzt einräumen. Daraus geht weiter hervor, dass anders als von Rot-Grün behauptet, der Sanierungsstau auch 2015 insbesondere in den Bezirken deutlich gewachsen ist. Allein für den Bezirk Nord gab es 2015 rund 80 Prozent weniger für die Straßensanierung. Dazu erklärt …

Heute vor einem Jahr, am 15. Februar 2015, verhinderten die Hamburger Wählerinnen und Wähler eine absolute Mehrheit der SPD, welche sich nach den Wahlen gezwungen sah, eine Koalition mit den GRÜNEN einzugehen. Doch was ist nach einem Jahr noch übrig von der gefeierten ROT/GRÜNEN Allianz, deren Versprechen es war, Hamburg voranzubringen? Dazu erklärt Dennis Thering, CDU Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Alstertal und den Walddörfern: „Die Bilanz, die man nach einem Jahr ROT/GRÜNER Politik in Hamburg ziehen kann, fällt ernüchternd aus. Die SPD und die Grünen haben in ihrem Koalitionsvertrag eine Politik …

Im vergangenen Jahr gab es in Hamburg keinen Tag ohne Stau. Das ist das Ergebnis der ADAC-Staubilanz 2015. Mit einer Gesamtstaulänge von 24.243 Kilometern belegt Hamburg im Verhältnis zu den vorhandenen Autobahnkilometern bundesweit Platz zwei der Staustädte. Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Für Hamburg als Hafenmetropole und Logistikdrehkreuz des Nordens ist fließender Verkehr überlebenswichtig. Anstatt sicherzustellen, dass der Verkehr rollt, gibt sich Rot-Grün aber mit Hamburgs Stellung als Staustadt zufrieden. Das ist schlecht für die Menschen, schlecht für die Wirtschaft und schlecht für die Umwelt in unserer Stadt. Mit …

Im Planungsausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek wurden in der vergangenen Woche zwei Verfahren zum Bau von Flüchtlingsunterkünften und Wohnungen in Hummelsbüttel auf den Weg gebracht. Anstelle der jeweils 300 Wohneinheiten an beiden Standorten, sollen jetzt im Rehagen sogar 400 und an der Glashütter Landstraße ganze 600 Wohnungen entstehen. Laut Koalitionsvertrag von Rot/Grün, soll die Hummelsbütteler Feldmark eigentlich nicht bebaut werden. Die Umweltverbände BUND und NABU laufen genauso Sturm gegen die Pläne, wie die Anwohnerinnen und Anwohner. Dennis Thering, CDU Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Alstertal und den Walddörfern: „Die Pläne zum Bau zweier …

Im Dezember vergangen Jahres stoppte das Hamburger Verwaltungsgericht den Weiterbau und die Belegung der Unterkunft von vorerst bis zu 950 Flüchtlingen am Fiersbarg. Daraufhin hat der Bezirk eine Baugenehmigung für eine Unterkunft mit einer Belegung von ca. 250 Flüchtlingen erteilt. Dies wurde nach einem Eilantrag wiederum vom Gericht untersagt. Der gefasste Hängebeschluss gilt solange, bis das Gericht über den Eilantrag entschieden hat. Den vom Gericht gesetzten Einigungstermin vom 08. Januar 2016 entgegnete die Stadt, ohne einen Einigungsvorschlag einzubringen. Daraufhin wurde der Stadt vom Gericht eine weitere Frist für ein angemessenes …

Am 13. Januar 2016 jährt sich der einstimmige Beschluss des Um-weltausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu einem fraktionsübergreifenden Kompro-miss, der den Weg für einen 16-Punkte-Plan zur Reduzierung des Fluglärms in Hamburg frei-machte. Die Bilanz die ein Jahr nach Bestehen des 16-Punkte-Plans gezogen werden kann, zeigt, dass die Punkte vom Rot/Grünen Senat nur halbherzig bis gar nicht umgesetzt werden und dass die Fluglärmsituation sich in Hamburg seitdem eher verschlechtert hat. Dennis Thering, CDU Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Alstertal und den Walddörfern: „Es stellt sich die Frage, inwieweit die „Allianz gegen Fluglärmschutz“ noch ihren …

Seit Jahren setzt sich der CDU Bürgerschaftsabgeordnete Dennis Thering für die Einrichtung eines Jugendclubs in Sasel ein. So wurde das Projekt schon 2010 von der CDU Fraktion auf Bezirksebene angeschoben. Doch mit Regierungsübernahme von SPD und GRÜNE in Wandsbek im Jahr 2011, wurde die Realisierung einer Jugendeinrichtung in Sasel von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr verschleppt. Regelmäßige Anfragen an den Senat ergaben, dass die 2010 bewilligte Summe nach wie vor für das Projekt zur Verfügung steht. Doch bis dato geht es mit der Umsetzung nicht voran. Eine aktuelle Anfrage an den Senat …