Aktuelles

Zu den heute vom Senat verkündeten Anpassungen der Corona-Regeln erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Senat die Corona-Regeln fortschreibt und das 2G-Optionsmodell u.a. auf körpernahe Dienstleistungen und den Einzelhandel, bis auf Ladengeschäfte mit Grundversorgung, ausweitet. Der Impffortschritt und die aktuelle Corona-Lage machen es möglich, Schritt für Schritt zur Normalität zurückkehren. Dazu gehört auch, dass in diesem Jahr Weihnachtsmarktbesuche und natürlich auch Silvesterfeiern mit den bestehenden Hygieneregeln wieder möglich werden. Sofern die Lage an Hamburgs Schulen stabil bleibt, muss auch dort die Maskenpflicht, insbesondere für Grundschüler, …

Die Bürgerinitiative „Rettet das Diekmoor!“ wird heute Nachmittag im Hamburger Rathaus die Volksinitiative „RETTET HAMBURGS GRÜN – KLIMASCHUTZ JETZT!“ anmelden. Mit der Volksinitiative sollen zukünftig alle Grünflächen in Hamburg, die größer als ein halber Hektar sind, vor der Bebauung und Versiegelung durch den Hamburger Senat geschützt werden. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburg ist eine wachsende Stadt und schon heute herrscht Knappheit am Wohnungsmarkt. Daher ist das Vorantreiben des Wohnungsbaus unverzichtbar, insbesondere auch um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Für uns als CDU ist jedoch klar, dass das nicht …

Zur heutigen Pressekonferenz des rot-grünen Senats und dem neuen 2G-Optionsmodell erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Es ist gut, dass Sportveranstaltungen, die Eventbranche, die Club- und Barszene und Gastronomiebetriebe jetzt auch in Hamburg endlich die Möglichkeit bekommen, auf das Modell Genesen und Geimpft zurückgreifen zu können. Der damit verbundene Wegfall der allermeisten Beschränkungen bietet einen echten Mehrwert und leitet eine neue Phase der Corona-Pandemie ein. So viel Vorsicht und Freiheiten wie möglich, ist der richtige Weg. Genese und geimpfte Bürgerinnen und Bürger können damit ein Stück mehr Normalität in Anspruch …

Vor dem Hintergrund der ernüchternden Ergebnisse unserer „Schriftliche Kleine Anfrage“ (SKA) zum Baustellenchaos in Hamburg, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburg ist als Handels- und Hafenmetropole auf einen fließenden Warenverkehr angewiesen. Davon kann in Hamburg jedoch nicht die Rede sein, denn soweit das Auge reicht, auf allen wichtigen Verkehrsachsen der Stadt staut sich der Verkehr. Und dabei spielen eine Vielzahl von Baustellen auf allen Ein- und Ausfallstraßen gleichzeitig die Hauptrolle. Man kann auch sagen, die Baustellenkoordination in Hamburg ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Und mittlerweile ist die Verkehrssituation in …

Zur heutigen von der CDU-Fraktion angemeldeten aktuellen Stunde zum Umgang des rot-grünen Senats mit der Hafenwirtschaft und dem Wirtschaftsstandort Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „SPD und Grüne verschließen die Augen vor der Not der Unternehmen und der Wirtschaft am Standort Hamburg. Anders lässt sich der wenig souveräne Umgang des Senats mit Kritik aus der Wirtschaft und dem Hafen in der letzten Zeit nicht deuten. Dass Notrufe aus Hamburger Wirtschaftsverbänden vom Bürgermeister und seinen zuständigen Senatoren nicht mal zeitnah beantwortet werden, ist unhanseatisch und inakzeptabel. Das grenzt schlicht an …

Zur heutigen Landespressekonferenz zur Corona-Lage erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der Senat hat heute angekündigt, ein sogenanntes 2G-Optionsmodell für Geimpfte und Genesene möglich machen zu wollen, was in anderen Ländern schon längst praktiziert wird. So müssen Branchen wie die Eventbranche aber auch Betreiber von Bars und Diskotheken weiterhin auf eine Möglichkeit der Öffnung warten und 2G wäre hier durchaus eine praktikable Antwort. Man fragt sich schon, warum Hamburg bei solchen Entscheidungen anderen Bundesländern immer um Wochen hinterher hinkt. Bereits bei der Beschaffung von Luftfiltern in Schulen oder niedrigschwelligen Impfangeboten …

Hamburg soll einen zentralen Ort der Trauer und des Gedenkens an die Opfer der Corona-Pandemie schaffen. Einen entsprechenden interfraktionellen Antrag wollen die Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und Linke in der kommenden Bürgerschaftssitzung beschließen (siehe Anlage). Die Zeit der Corona-Pandemie wird für viele Menschen immer eine Zeit großen Schmerzes, größter Entbehrungen und Belastungen bleiben. Viele haben geliebte Menschen verloren: allein in unserer Stadt starben mehr als 1.600 Menschen. Angehörige, Betroffene sowie auch Krankenhaus- und Pflegeheimbeschäftigte haben Leid, Trauer und Hilflosigkeit erleben müssen. Mit dem zentralen Gedenkort möchte die Hamburgische Bürgerschaft …

Zur morgigen Bund-Länder-Konferenz erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Vor dem Hintergrund steigender Inzidenzen ist es jetzt wichtig, dass die morgige Bund-Länder-Konferenz eine gemeinsame Strategie in der Corona-Pandemie beschließt und damit Planungssicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger schaffen. Der Wahlkampf darf dabei keine Rolle spielen. Klar ist, dass ein erneuter pauschaler Lockdown vor dem Hintergrund steigender Impfzahlen keine geeignete Option mehr darstellt. Weder Gesellschaft noch Wirtschaft kann ein erneuter Stillstand zugemutet werden. Für Geimpfte und Genesene darf es außer der Abstands- und Hygieneregeln keine weiteren Einschränkungen mehr geben. Deshalb muss …

Zum Brandbrief der Hafenbetriebe und der anhaltenden Kritik an der Stausituation rund um Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU Fraktion: „Hamburgs Verkehrspolitik ist unter SPD und Grünen eine Geschichte voller Pleiten, Pech und Pannen. Gerade Hamburg als Hafen- und Handelsmetropole braucht hier eine Politik mit Weitblick. Grüne Träume einer autofreien Innenstadt und Transporte ausschließlich mit dem Lastenrad sind wirklichkeitsfremd, entsprechen aber genau dem Ziel der Grünen-Verkehrswende. Und Bürgermeister Tschentscher, der versprochen hat, die ganze Stadt im Blick zu behalten, schaut diesem Irrsinn tatenlos zu. Im Ergebnis steht der gesamte …

Am heutigen Samstagmorgen ist die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano in Hamburg verstorben. Dennis Thering, Vorsitzender der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Wir trauern um die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano. Sie hat Auschwitz überlebt und war eine der wichtigsten Stimmen im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus. Es ist unsere Aufgabe ihre Geschichte und ihre Botschaft weiter zu erzählen: Nie wieder Faschismus! Niemals vergessen!“ Christoph Ploß, Landesvorsitzender der Hamburger CDU: „Mit dem Tod von Esther Bejarano verlieren wir eine außergewöhnliche und herausragende Persönlichkeit. Esther Bejarano hat mit ihrem Engagement, ihrem Mut und ihrer Ausstrahlung immer wieder deutlich …