Aktuelles

Das Corona-Virus hat Hamburg, Deutschland und Europa fest im Griff. Die Corona- Pandemie hat uns alle in den letzten Wochen buchstäblich auf eine harte Probe gestellt. Zur Bekämpfung und Eindämmung der Neuinfektionen sind weitreichende Eingriffe in unsere Grundrechte notwendig geworden. Diese sind leider notwendig, weil es derzeit einfach nicht anders geht.

Die Hamburger Wirtschaft steht wegen der Corona-Krise vor erheblichen Herausforderungen. Viele Unternehmen und Mitarbeiter haben Sorge um ihre wirtschaftliche Existenz. Nachdem die CDU-geführte Bundesregierung und andere Bundesländer bereits Milliardenhilfe für betroffene Unternehmen bereitgestellt haben, bringt auch Hamburg nun ein eigenes Millionenpaket auf den Weg. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Situation ist ernst. Neben der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems geht es auch darum, den wirtschaftlichen Schaden durch die Krise so gering wie möglich zu halten. Hamburger Unternehmen sind schon jetzt durch die erfolgten …

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat heute auf ihrer konstituierenden Fraktionssitzung Dennis Thering einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Außerdem wurde Dennis Gladiator zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt und André Trepoll als Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft nominiert. Die weiteren Vorstandswahlen wurden auf Grund der besonderen aktuellen Lage auf die nächste reguläre Fraktionssitzung vertagt. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich freue mich über das Vertrauen und die neue Aufgabe. Die Rolle der CDU-Fraktion in den kommenden fünf Jahren als einzige bürgerliche Kraft ist eine Herkulesaufgabe. Jedem CDU-Abgeordneten stehen fast 6 Abgeordnete von SPD …

Der rot-grüne Senat schaltet an 12 Knotenpunkten am Ring 2 die Ampeln so, dass künstlich zusätzlicher Stau produziert wird. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Grüne sorgen für rote Welle in Hamburg! An gleich 12 Kreuzungen stoppt der rot-grüne Senat vorsätzlich den Verkehr und sorgt für Stau auf dem Ring 2. Das kostet nicht nur die Autofahrer Nerven, es gefährdet die Verkehrssicherheit. Jede Anstauung auf der Straße birgt …

Laut der heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik ist die Zahl der Verkehrsunfälle 2019 in Hamburg auf 68.878 gestiegen. Dies entspricht für Hamburg dem höchsten in der Nachkriegszeit je gemessenen Wert. Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburgs Straßen sind ein gefährliches Pflaster. Der Versuch, der SPD-geführten Innenbehörde unter Verwendung der Einwohnerzahl kurz vor der Bürgerschaftswahl einen anderen Eindruck zu erwecken, ist zynisch und irreführend. Denn beispielweise 2005 ereigneten sich bei einem noch einmal höheren Kfz-Bestand von 961.000 Fahrzeugen rd. 10.000 Verkehrsunfälle weniger in Hamburg. Ein solches Ablenkungsmanöver ist einer für …

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) hat mit sofortiger Wirkung der Firma LPT (Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG) die Erlaubnis entzogen, in Hamburg Tiere zu halten. Dazu erklärt Dennis Thering, tierschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist konsequent und richtig, nach dem unwürdigen Treiben in den LPT-Tierversuchslaboren, den Verantwortlichen das Handwerk zu legen. Das ist ein guter Tag für den Tierschutz in Hamburg. Jetzt muss für die betroffenen Tiere schnell eine gute Unterbringung sichergestellt werden. Um dafür zu sorgen, dass es nicht weitere ähnliche Fälle in …

Zu der Einigung zwischen Bahn, Senat und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD) zur Verlegung des Fernbahnhofs Altona nach Diebsteich erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir begrüßen die Einigung der Bahn und des Senats mit dem VCD zum neuen Fernbahnhof Diebsteich ausdrücklich. Auch wenn diese spät kommt, die Anpassungen eher kleinteilig und längst noch nicht alle Fragen abschließend geklärt sind, ist das Fallenlassen der Klage doch ein wichtiger Schritt für die weitere städtebauliche Entwicklung Altonas und sichert auch in Zukunft die Anbindung an den Regional- und Fernverkehr. Weitere Verzögerungen darf …

Laut der heute vom ADAC veröffentlichten „Staubilanz 2019“ hat sich die Situation auf Hamburgs Autobahnen noch einmal dramatisch verschlechtert. Demnach stieg die Gesamtstaudauer 2019 gegenüber dem Vorjahr um sage und schreibe 1.460 Stunden bzw. zwölf Prozent auf 13.397 Stunden. Das ist ein neuer Rekordwert und im Vergleich zu 2015 mit 9.382 Staustunden sogar ein Anstieg um fast 44 Prozent. Diese Zahlen sind eine verkehrspolitische Katastrophe, vor allem weil die weiteren Aussichten extrem düster sind. Mit der Sanierung der „Hochstraße Elbmarsch“ , dem Ausbau der A7 südlich des Elbtunnels, dem Ausbau …

Die CDU-Fraktion hatte schon im Mai letzten Jahres beantragt, die wertvollen Naturflächen am Wohldorfer Wald unter Schutz zu stellen und in den Biotopverbund aufzunehmen. Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des rot-grünen Senats für das Gebiet des Bebauungsplans Wohldorf-Ohlstedt 13 erklärt Dennis Thering, CDU-Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Alstertal und den Walddörfern: „Was eine kurz bevorstehende Bürgerschaftswahl doch alles bewirken kann: Endlich haben SPD und Grüne ein Einsehen und wollen die wertvollen Flächen am Wohldorfer Wald schützen. Damit es so weit kommen konnte, musste erst das Oberverwaltungsgericht im letzten Jahr die umfangreichen …

Zu der Diskussion um die Kapazitätserweiterung des Hamburger Hauptbahnhofs erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die einzige Chance, die Kapazität des Hamburger Hauptbahnhofs spürbar zu erhöhen, ist die Verlegung der S-Bahn unter den Bahnhof. Damit werden die vorhandenen S-Bahngleise für den Fernverkehr frei. In dem Zusammenhang muss dann die Haltestelle Schlump zum Umsteigebahnhof ausgebaut werden. Alles andere wären nur kosmetische Maßnahmen, die keine wirkliche Entlastung bringen. Das Klein-Klein des rot-grünen Senats ist für die langfristige Sicherung der Mobilität auf der Schiene in Hamburg zu wenig. Wir brauchen jetzt einen …