Aktuelles

Zur Diskussion um einen Gedenkort für die Opfer der Covid-19-Pandemie erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Corona-Pandemie hat auch in Hamburg viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht. Als CDU-Fraktion unterstützen wir daher den Vorschlag, für die Opfer des Corona-Virus einen würdevollen Ort der Trauer und Erinnerung in Hamburg zu schaffen. Die Bürgerschaft sollte sich spätestens nach der Sommerpause mit einer Umsetzung beschäftigen.“

Die Koalition aus SPD, CDU und FDP in Mitte geht voran und möchte die Abschaffung des Ordnungsdienstes jetzt rückgängig machen. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Abschaffung des Ordnungsdienstes durch die SPD fällt der Koalition jetzt auf die Füße. Im Bezirk Mitte stellen sich die eigenen Genossen gegen den Senat und schaffen prompt einen eigenen Ordnungsdienst, der sich endlich wieder um Lärm, Sauberkeit und Sicherheit in den Stadtteilen kümmern soll. Spätestens jetzt zeigt sich, dass deren Abschaffung durch die SPD eine politische Fehlentscheidung war, denn Ordnungswidrigkeiten lassen sich …

Zur Corona-Lage in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Hamburg weiterhin stabil unter 20 und daher ist es jetzt an der Zeit die noch an einigen Stellen angeordnete Maskenpflicht im Freien aufzuheben. Das Ansteckungsrisiko im Freien ist nach Experteneinschätzung eher gering und daher ist die Maskenpflicht draußen an der frischen Luft bei der gegenwärtig geringen Inzidenz und Beachtung der Abstandsregeln nicht mehr länger zu rechtfertigen. Es kann nicht sein, dass der rot-grüne Senat erst von Gerichten auf die nicht mehr vorhandene Verhältnismäßigkeit hingewiesen und zum …

Laut Impfdashboard des RKI ist Hamburg bei den verabreichten Impfdosen pro 100 Einwohner mittlerweile deutlich auf den letzten Platz aller Bundesländer abgerutscht. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Mit dem Finger auf andere zeigen, da ist die SPD immer ganz weit vorne mit dabei. Doch beim Impfen hat Hamburg mittlerweile den letzten Platz aller Bundesländer erreicht und Bürgermeister Tschentscher schaut tatenlos zu. Dabei ist der Impffortschritt der entscheidende Schlüssel, um die Corona-Pandemie zu überwinden. Ich erwarte von Peter Tschentscher, dass er jetzt umgehend dafür sorgt, dass Hamburg im Vergleich …

Zu den Entscheidungen des rot-grünen Senats über bevorstehende Öffnungsschritte erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Seit einigen Wochen sinkt der Inzidenzwert in Hamburg stark, die ersten behutsamen Öffnungsschritte haben dieser positiven Entwicklung offensichtlich nicht geschadet. Die heute vom Senat verkündeten weiteren Öffnungsschritte ab der kommenden Woche sind daher richtig und entsprechen auch unserer Forderung von Anfang der Woche. Insbesondere die Rückkehr in den Regelbetrieb in den Kitas und Schulen ist ein Schritt auf den viele gewartet und gehofft haben. Allerdings hätten wir als CDU-Fraktion uns gerade auch im Bereich der …

Vor dem Hintergrund der sich positiv entwickelnden Infektionslage in der Hansestadt erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Mit einer Inzidenz von rund 37 liegt Hamburg im bundesweiten Schnitt bereits auf Platz 2 nach Schleswig-Holstein. Der von uns unterstützte vorsichtige Weg hat sich ausgezahlt, aber jetzt muss Hamburg bei stabiler Infektionslage zeitnah weitere Öffnungsschritte möglich machen. Zuallererst müssen Hamburgs Kitas und Schulen jetzt zeitnah für alle wieder in den Regelbetrieb mit regelmäßigen Tests unter Einhaltung der Hygieneregeln übergehen. Zusätzlich fordern wir den rot-grünen Senat auf, bereits jetzt die Öffnungen der Innengastronomie, …

Die CDU-Fraktion hat heute ihre Strategie für den Doppelhaushalt 2021/2022 vorgestellt und fordert darin, auch in Krisenzeiten solide und transparente Haushaltspolitik zu realisieren. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Nach fast anderthalb Jahren Pandemie stehen wir auch haushalterisch vor einer nie dagewesenen Situation: Im Fokus muss die Frage stehen, wie die Folgen der Krise für Gesellschaft und Wirtschaft abgefedert werden können. Hier bleibt der vom rot-grünen Senat vorgelegte Haushaltsentwurf weit hinter den Erwartungen zurück. Wir teilen die Kritik des Rechnungshofes, dass ungezielte Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung in nicht krisenbetroffenen Branchen oder …

Zum Wechsel von Manfred Braasch (BUND) in die Umweltbehörde der Hansestadt erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Mit dem Wechsel von Herrn Braasch in die Umweltbehörde setzt sich der grüne Filz in der Hamburger Verwaltung munter fort. Ich erinnere mich an Manfred Braasch als großen Kritiker des rot-grünen Senats. Als Landesgeschäftsführer vom BUND Hamburg wurde so gut wie jedes Projekt der Stadt in Grund und Boden geklagt. Sei es beim Wohnungsbau, dem Ausbau des Hafens und Flughafens oder dem Verkehr. Immer wieder war Braasch auch an Klagen gegen die so …

Zur Auszeichnung von Udo Lindenberg als Ehrenbürger Hamburgs erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich gratuliere Udo Lindenberg ganz herzlich zur Auszeichnung – und vor allem gratuliere ich Hamburg zu diesem würdigen Ehrenbürger! Udo Lindenberg verhalf dem deutschsprachigen Rock mit seiner Musik zum Durchbruch, nicht wenige seiner Songs spiegeln das Leben und das Lebensgefühl bei uns in Hamburg wunderbar wider. Der Künstler Udo Lindenberg ist so untrennbar mit der Hansestadt verbunden – nicht zuletzt auch dadurch, dass er seit vielen Jahren im Hotel Atlantic zu Hause ist. Ich freue mich, …