Aktuelles

Zu den Vereinbarungen des heutigen Bund-Länder-Gipfels zu Lockerungen der Corona-Maßnahmen erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Zeichen stehen auf Öffnung, da die Infektionszahlen niedrig sind. Es ist gut, dass die Länder und der Bund sich auf zusätzliche weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen verständigt haben, auch wenn es dabei offensichtlich leider kein gemeinsames Vorgehen mehr gibt. Die Zeit drängt, vielen Branchen und der Wirtschaft geht langsam die Puste aus. Auf Dauer lassen sich ausfallende Umsätze eben nicht durch Rettungsschirme auffangen. Es ist wichtig, dass jetzt auch die Branchen eine Perspektive bekommen …

Am heutigen Donnerstag tagt erstmals der Sonderausschuss zur Bewältigung der Corona-Krise. Dieser kann aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion nur eine sehr begrenzte Übergangslösung sein, da er die Arbeit in den eigentlichen Fachausschüssen nicht ersetzt. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Nach zähem Ringen ist es immerhin gelungen, einen Corona-Sonderausschuss interfraktionell einzusetzen. Das ist besser als gar kein Ausschuss, ersetzt aber die Arbeit in den eigentlichen Fachausschüssen nicht. Wir hätten uns als CDU gewünscht, bereits jetzt weitere Fachausschüsse einzusetzen. Das war mit SPD und Grünen aber leider nicht möglich. Die rot-grünen …

Morgen tagt der nächste Bund-Ländergipfel zum weiteren Umgang mit der Coronakrise und möglichen Lockerungsmaßnahmen. Dazu fordert Dennis Thering Hamburgs Ersten Bürgermeister und die Bundesregierung auf, weitere Öffnungen so verantwortlich wie möglich vorzunehmen. Für besonders schwer gebeutelte Branchen wie die Gastronomie müsste es zudem aus Sicht der CDU-Fraktion dringend neue Hilfen geben. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Wirtschaft und Gesundheit sind zwei Seiten derselben Medaille. Ohne Wirtschaft, Wohlstand und sichere Arbeitsplätze wäre unser hochspezialisiertes Gesundheitssystem gar nicht finanzierbar. Und eines ist klar: Der Staat kann nicht dauerhaft ausfallende Umsätze …

Zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl beginnen SPD und Grüne heute mit den Koalitionsverhandlungen. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Bürgerschaftswahl erscheint durch die Corona-Krise wie aus der Zeit gefallen, die Themen und Herausforderungen sind ganz andere. Es ist jetzt nicht die Zeit für grüne “Nice-to-have” Maßnahmen, für die in den kommenden Jahren tatsächlich auch kaum finanzielle Spielräume da sind. Die Corona-Krise mit all ihren Folgen muss das entscheidende Kapitel in den Koalitionsverhandlungen sein. Die Hamburgerinnen und Hamburger wollen in absehbarer Zeit Klarheit haben, wo die Reise hingehen soll. …

Wir befinden uns gemeinsam auf einem anstrengenden Langstreckenflug, bei dem zwar das Ziel bekannt, aber der Zielflughafen leider noch lange nicht in Sicht ist. Seit rund 6 Wochen sind wir jetzt bereits unterwegs, um die Coronakrise und die daraus folgenden Auswirkungen gemeinsam abzufedern. Aber eines ist klar: Solange es keinen Impfstoff gibt, wird diese Reise weitergehen. …

Zur heutigen vom Senat beschlossenen Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Es ist gut und richtig, dass Hamburg sich mit dem heutigen Senatsbeschluss eng an die Verabredung der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Merkel anlehnt. Hamburg ist bisher gut durch die Corona-Krise gekommen und doch ist es auch weiterhin richtig, der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger die höchste Priorität einzuräumen. Es ist wichtig, dass wir lernen, für die nächste Zeit mit dem Virus zu leben. Deshalb sind die behutsamen Lockerungen wie die Öffnung von Geschäften bis 800qm oder das sukzessive Öffnen der Schulen ab …

Die CDU-Fraktion begrüßt die heutige Einigung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder zum weiteren gemeinsamen Vorgehen in der Corona-Krise. Demnach bleiben die Beschränkungen vorerst weitestgehend in Kraft, wenn auch mit ersten wichtigen Ausnahmen und schrittweisen Lockerungen. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Es ist gut, dass der Bund und die Bundesländer sich auf ein weiteres gemeinsames Vorgehen geeinigt haben. Dies ist nicht die Zeit, für Kleinstaaterei und einen Corona-Flickenteppich an Regelungen und Einschränkungen. Die sinnvolle Berücksichtigung von regional unterschiedlichen Infektionsgeschehen bleibt davon unberührt. Leider ist es notwendig, dass die …

Laut Berichterstattung sind bereits in der vergangenen Woche rund 20 Patienten und rund 20 Mitarbeiter im hochsensiblen Bereich der Krebsstation im Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) Covid-19-positiv getestet worden. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Eine äußerst beunruhigende Nachricht, die uns da aus dem UKE erreicht. Bisher ist Hamburg weitestgehend gut durch die Coronakrise gekommen. Dieser Vorfall muss jetzt jedoch umgehend von Senatorin Fegebank aufgeklärt werden. Wieso hat es so lange gedauert, bis dieser Fall überhaupt an die Öffentlichkeit gekommen ist? Wieso ist es möglich, dass der gesundheitliche Zustand des Personals im UKE …

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Fachsprecher für diese Legislaturperiode festgelegt. Eine Übersicht über alle Abgeordneten und ihre Themenbereiche finden Sie hier.

Das Corona-Virus hat Hamburg, Deutschland und Europa fest im Griff. Die Corona- Pandemie hat uns alle in den letzten Wochen buchstäblich auf eine harte Probe gestellt. Zur Bekämpfung und Eindämmung der Neuinfektionen sind weitreichende Eingriffe in unsere Grundrechte notwendig geworden. Diese sind leider notwendig, weil es derzeit einfach nicht anders geht.