Aktuelles

Seit Ostersonntag betreibt die Bundeswehr ein 24-Stunden-Impfzentrum im Saarland. Bis zu 1.000 Impfungen sind hier Tag und Nacht möglich. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ärzte und medizinische Fachkräfte haben in Hamburgs Impfzentrum auch über Ostern großartige Arbeit geleistet. Bereits heute sollen über 7.000 Hamburgerinnen und Hamburger eine Corona-Schutzimpfung erhalten. Impfen ist der Schlüssel, um gefährdete Menschen vor Corona zu schützen. Die Bundeswehr betreibt seit Ostern ein zusätzliches sieben Tage die Woche rund um die Uhr Impfzentrum, hier können bis zu 1.000 Impfungen in 24 Stunden vorgenommen werden. Ein …

In seiner heutigen Landespressekonferenz erklärte der Senat eine weitere Verschärfung der Corona-Verordnung für Hamburg. Im Mittelpunkt stehen die ab Karfreitag geplanten nächtlichen Ausgangssperren in der Zeit von 21:00 – 05:00 Uhr für einen Zeitraum von zwei Wochen. Zudem soll die Wirtschaft noch stärker zum Testen der Mitarbeiter und dem Ermöglichen von Home-Office angehalten werden. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Bei Ausgangssperren handelt es sich um besonders schwere Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger. Eine Ausgangsperre ist für uns Ultima Ratio der Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Es ist bedauerlich, dass wir …

Bund und Länder haben bis in die Nacht hinein erneut über die weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Bereits beim letzten Bund-Länder-Gipfel ist ein dezidierter Stufenplan zum Umgang mit der Corona-Pandemie beschlossen worden, der bedauerlicherweise bereits wenige Minuten später von einigen Bundesländern uminterpretiert wurde. Ob es dieses Mal gelingen kann, ein tatsächlich einheitliches Vorgehen zu erreichen, bleibt daher fraglich. Fest steht, die Inzidenzwerte steigen, die Virus-Mutationen breiten sich weiter aus und in Folge drohen auch wieder Überlastungen in den Notaufnahmen und das muss …

or dem Hintergrund der in den letzten Tagen stark angestiegen Inzidenz, ist die vereinbarte Notbremse der MPK leider der notwendige nächste Schritt für Hamburg. Der Schutz der Bevölkerung muss weiterhin Priorität aller politischen Handlungen sein. Gleichzeitig gilt es das Überlaufen der Intensivstationen unter allen Umständen zu verhindern. Die CDU-Fraktion fordert den rot-grünen Senat auf, die Teststrategie umgehend deutlich auszuweiten und Impfungen sicherzustellen. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das Ziehen der Notbremse ist bei der aktuellen Datenlage in Hamburg leider die einzig richtige Entscheidung. Die aggressiven Virusformen haben sich in …

Immer wieder kommt es vor Hamburgs einzigen Impfzentrum in den Messehallen zu längeren Warteschlangen, die insbesondere für ältere Hamburgerinnen und Hamburger eine zusätzliche Herausforderung auf dem Weg zur Impfung darstellen. Die CDU-Fraktion fordert den rot-grünen Senat daher auf, das Impfangebot um einen ‚Drive-Impf‘ auf dem Messegelände zu erweitern. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Eines ist klar: Impfen ist das beste Mittel, um die Corona-Krise endlich hinter uns zu lassen. Es ist absehbar, dass auch Hamburg jetzt von Woche zu Woche mehr Impfstoff erhält. Aber noch immer kommt es zu …

Heute hat die Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidenten neue Maßnahmen vereinbart, um eine neue Phase im Umgang mit der Corona-Pandemie einzuleiten. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Wir befinden uns ohne Frage weiterhin in einer schwierigen Phase der Corona-Pandemie. Die seit November anhaltenden Lockdown-Einschränkungen haben mittlerweile zu einer spürbaren und nachvollziehbaren Corona-Müdigkeit der Hamburgerinnen und Hamburger geführt. Gleichzeitig stehen die Inzidenz-Werte seit Wochen auf der Stelle und auch vor dem Hintergrund der Mutationen muss weiterhin ein vorsichtiger Weg gegangen werden. Nach stundenlangen Verhandlungen konnte am Ende ein Fahrplan verabredet werden, …

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute die konkreten Projekte beschlossen, die aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ bezuschusst werden sollen. Die Auswahl erfolgte aus einer Liste mit allen förderwürdigen Projekten. Bundesweit stehen dafür 400 Millionen Euro zur Verfügung. Hamburg ist mit insgesamt fünf Projekten und knapp 10 Millionen Euro dabei. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Erneut ist es uns gelungen, eine finanzielle Unterstützung für tolle Hamburger Einrichtungen mit Bundesgeldern sicherzustellen, um deren wichtige Arbeit in den Stadtteilen zu fördern. Und die Gelder sind bei den Projekten tatsächlich auch gut …

Die CDU-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft sogenannte Impflotsen in den Gesundheitsämtern der sieben Bezirke einzurichten, die für die Anliegen der Hamburgerinnen und Hamburger bei Fragen rund um das Impfen und die Vergabe von Terminen zur Verfügung stehen. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Impfbereitschaft der Hamburgerinnen und Hamburg ist weiterhin hoch, doch leider kommt die Zahl der Impfungen immer noch nicht hinterher. Neben der Verfügbarkeit von Impfstoffen sind insbesondere die Terminvergabe und das Erreichen des Impfzentrums weiterhin eine der größten Herausforderungen. Gerade älteren Menschen ohne Angehörige fällt es …

Zu den Ergebnissen der heutigen Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Krise erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der Lockdown wirkt, das Infektionsgeschehen ist erfreulicherweise auch bei uns in Hamburg rückläufig. Aber wir dürfen jetzt nicht verspielen, was wir gemeinsam erreicht haben. Der 7-Tage-Inzidenzwert ist leider immer noch zu hoch. Deshalb müssen wir weiter auf Sicht fahren, aber ab sofort mit einer planbaren Perspektive. Es ist daher richtig, den Lockdown grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern. Es ist ein wichtiges Signal, dass Bund und Länder jetzt einen Perspektivenplan erarbeiten, …

Auch gestern kam es erneut zu massiven Probleme bei der Hotline zur Vergabe der Impftermine. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Nach dem gestrigen Impfgipfel steht fest, dass wir leider noch etwas Geduld brauchen, bis tatsächlich genügend Impfstoff für alle vorhanden ist. Aber es zeichnet sich ab, dass auch in Hamburg in den kommenden Wochen immer mehr Impfstoff zur Verfügung stehen wird. Was jedoch weiterhin mehr schlecht als recht klappt ist die Vergabe für einen Impftermin in Hamburgs einzigem Impfzentrum. Das bisherige System funktioniert nicht, zumindest führen die permanente …