11. August 2020

CDU-Fraktion kommt mit neuer Website und frischer Optik aus der Sommerpause

In eigener Sache: Nach sechswöchiger Sommerpause beginnt der parlamentarische Betrieb im Hamburger Rathaus nun wieder, weiterhin unter besonderen Umständen im Lichte der anhaltenden Corona-Pandemie. Pünktlich zum Ferienende stellt die CDU-Fraktion heute ihre neue Website vor, die unter cduhh.de zu erreichen ist. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die letzten Monate haben uns mit noch mehr Nachdruck vor Augen geführt, wie wichtig der Ausbau moderner digitaler Infrastruktur ist. Als Opposition in der Bürgerschaft fordern wir vom Senat die konsequente Einführung einer digitalen Verwaltung, Onlineservice für Bürgeranliegen und flächendeckend zeitgemäße digitale …

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5. August 2020

CDU-Fraktion schaltet Corona-Schulhotline

Mit dem morgigen Schulbeginn schaltet die CDU-Bürgerschaftsfraktion eine Corona-Schulhotline unter der Nummer 040 – 428 31-1354 (Alternativ per E-Mail unter schulstart@cduhh.de), an die sich Eltern und Schüler wenden können, wenn Sie Sorgen, Hinweise und Kritik zum Umgang mit Corona an Hamburger Schulen haben. Die Rückkehr zum vollständigen Präsenzunterricht nach den Sommerferien ohne umfassende Vorbereitung, Hygienekonzepte und Alternativpläne durch die Schulbehörde, hat bei vielen Experten und Eltern für Kritik gesorgt und die Angst vor einer zweiten Corona-Welle in Hamburg geschürt. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion wird die Hinweise und Vorschläge der Eltern und Schüler gesammelt an die Schulbehörde weiterleiten …

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29. Juli 2020

Sucht und Drogenmissbrauch gerade auch in Corona-Zeiten bekämpfen!

Anlässlich des heutigen Treffens der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Daniela Ludwig in Hamburg mit dem Vorsitzenden der CDU-Bürgerschaftsfraktion Dennis Thering und dem Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzendem der Landesgruppe Hamburg Rüdiger Kruse fordern alle drei, Sucht und Drogenmissbrauch gerade auch in Corona-Zeiten zu bekämpfen. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Sucht und Drogenmissbrauch bleibt ein erhebliches gesellschaftliches Problem. Durch die Corona-Krise, den Rückzug ins Private und weniger gesellschaftliche Kontakte ist das Risiko aktuell sehr hoch. Umso größer müssen die politischen Anstrengungen sein, Suchtursachen zu bekämpfen und die Folgen abzumildern. Das gilt …

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22. Juli 2020

Corona-Cornern muss konsequent verhindert werden!

Zur Ankündigung der Sozialsenatorin, den Alkoholverkauf mit einer neuen Allgemeinverfügung ab 22 Uhr zu verbieten, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Corona-Krise ist nicht vorbei. Auch wenn die Infektionszahlen in Hamburg derzeit glücklicherweise niedrig sind, dürfen wir die Erfolge aus den harten Einschränkungen der letzten Monate nicht aufs Spiel setzen. Szenen wie am vergangenen Wochenende in der Schanze, in Ottensen und auf dem Kiez, mit hunderten feiernden Menschen ohne Einhaltung des Mindestabstandes, dürfen sich nicht wiederholen. Tatsächlich hätte der Senat längst die rechtlichen Möglichkeiten dafür schaffen müssen, um solche …

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19. Juli 2020

Corona ist noch nicht vorbei – Senat muss Einhaltung der Abstandsregeln in der ganzen Stadt sicherstellen!

Am Wochenende feierten in der Schanze und auf dem Kiez Menschenmassen, ohne die Abstandsregeln einzuhalten. Zwar ist das Infektionsgeschehen in Hamburg derzeit unauffällig, aber die Entwicklung in anderen Ländern zeigt, dass die Corona-Pandemie noch lange nicht vorbei ist. Auch mit Blick auf die baldigen Urlaubsrückkehrer muss eine Ausbreitung des Coronavirus auch weiterhin konsequent bekämpft werden. Dazu erklärte Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Wir sind mit der Einhaltung der coronabedingten Abstands- und Hygieneregeln bisher weitestgehend gut durch die Coronakrise gekommen. Diesen Erfolg dürfen wir jetzt nicht leichtsinnig aufs Spiel setzen. Und …

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24. Juni 2020

Grote-Affäre macht rot-grünen Fehlstart perfekt – Visionen für Hamburg Fehlanzeige

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der neue rot-grüne Senat legt bereits in den ersten Wochen einen klassischen Fehlstart hin. Die neuen Behördenzuschnitte sind sachlich kaum zu begründen. Ausgerechnet während der laufenden Corona-Pandemie schaffen SPD und Grüne die Gesundheitsbehörde ab und zerschlagen in einer der schwersten Wirtschaftskrisen die Wirtschaftsbehörde. Die Bezirke werden zur Schaffung eines neuen Staatsratspostens der Wissenschaftsbehörde zugeschlagen. Wo früher fachliche und inhaltliche Kriterien entscheidend waren, scheint jetzt nur noch rot-grünes Personalgeschacher eine Rolle zu spielen. Die Besetzung insbesondere der Justizbehörde …

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19. Juni 2020

Perspektiven für Hamburgs Karstadt-Häuser entwickeln!

Zu der heute bekannt gewordenen Schließung mehrerer Karstadt-Kaufhof-Häuser u.a. in Poppenbüttel, Wandsbek, Bergedorf und der Innenstadt erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der Kahlschlag bei Karstadt-Kaufhof ist dramatisch und mehr als bedauerlich für die Beschäftigten. Die Schließung mehrerer Standorte in Poppenbüttel, Wandsbek, Bergedorf und der Innenstadt bedeuten auch einen großen Verlust an Einkaufsmöglichkeiten. Da stellen sich auch die Fragen: Was heißt das für die Stadt? Wie geht es weiter mit den Standorten? Die Karstadt-Kaufhof-Häuser dürfen jetzt nicht sich selbst überlassen werden und schlimmstenfalls über Jahre leer stehen. Hier muss der …

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10. Juni 2020

Dem rot-grünen „Weiter-so“ wohnt kein Zauber inne

Zur heutigen Wahl von Peter Tschentscher als Hamburgs Ersten Bürgermeister erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich gratuliere Peter Tschentscher zu seiner Wahl als Erster Bürgermeister. Im besten hanseatischen Sinne wünsche ich ihm gutes Gelingen für unsere Stadt Hamburg. Der alte und neue Bürgermeister und rot-grüne Senat starten allerdings mit schwerer Hypothek ins Amt. Viele Hamburgerinnen und Hamburger dürften enttäuscht sein. Mitten in der größten Pandemie und Wirtschaftskrise wird mit der Gesundheitsbehörde ausgerechnet die Behörde abgeschafft, die während der Coronaepedemie bisher gute Arbeit geleistet hat und obendrauf auch noch die …

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2. Juni 2020

Mit Koalitionsvertrag des rot-grünen “Weiter-so” kommt Hamburg nicht gestärkt aus der Krise – echte Zukunftsvisionen Fehlanzeige

Zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD und Grünen erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: “14 Wochen, ein bisschen Streit, mehr SPD, weniger Grün, 205 Seiten und am Ende steht über allem der Finanzierungsvorbehalt. Auch ansonsten werden viele bereits längst bekannte Projekte nur wiederholt aufgelistet und man fragt sich, worüber SPD und Grüne in den letzten Wochen tatsächlich verhandelt haben. So kommt Hamburg nicht gestärkt aus der Krise. Die Unterstützung der Hamburger Wirtschaft und die Sicherung von Arbeitsplätzen muss gerade jetzt die höchste Priorität haben. Da ist die Trennung der Verkehrs- …

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6. Mai 2020

Hamburger Senat muss Bund-Länder-Beschlüsse noch diese Woche umsetzen

Zu den Vereinbarungen des heutigen Bund-Länder-Gipfels zu Lockerungen der Corona-Maßnahmen erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Zeichen stehen auf Öffnung, da die Infektionszahlen niedrig sind. Es ist gut, dass die Länder und der Bund sich auf zusätzliche weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen verständigt haben, auch wenn es dabei offensichtlich leider kein gemeinsames Vorgehen mehr gibt. Die Zeit drängt, vielen Branchen und der Wirtschaft geht langsam die Puste aus. Auf Dauer lassen sich ausfallende Umsätze eben nicht durch Rettungsschirme auffangen. Es ist wichtig, dass jetzt auch die Branchen eine Perspektive bekommen …

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