Aktuelles

Zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl beginnen SPD und Grüne heute mit den Koalitionsverhandlungen. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Bürgerschaftswahl erscheint durch die Corona-Krise wie aus der Zeit gefallen, die Themen und Herausforderungen sind ganz andere. Es ist jetzt nicht die Zeit für grüne “Nice-to-have” Maßnahmen, für die in den kommenden Jahren tatsächlich auch kaum finanzielle Spielräume da sind. Die Corona-Krise mit all ihren Folgen muss das entscheidende Kapitel in den Koalitionsverhandlungen sein. Die Hamburgerinnen und Hamburger wollen in absehbarer Zeit Klarheit haben, wo die Reise hingehen soll. …

Wir befinden uns gemeinsam auf einem anstrengenden Langstreckenflug, bei dem zwar das Ziel bekannt, aber der Zielflughafen leider noch lange nicht in Sicht ist. Seit rund 6 Wochen sind wir jetzt bereits unterwegs, um die Coronakrise und die daraus folgenden Auswirkungen gemeinsam abzufedern. Aber eines ist klar: Solange es keinen Impfstoff gibt, wird diese Reise weitergehen. …

Zur heutigen vom Senat beschlossenen Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Es ist gut und richtig, dass Hamburg sich mit dem heutigen Senatsbeschluss eng an die Verabredung der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Merkel anlehnt. Hamburg ist bisher gut durch die Corona-Krise gekommen und doch ist es auch weiterhin richtig, der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger die höchste Priorität einzuräumen. Es ist wichtig, dass wir lernen, für die nächste Zeit mit dem Virus zu leben. Deshalb sind die behutsamen Lockerungen wie die Öffnung von Geschäften bis 800qm oder das sukzessive Öffnen der Schulen ab …

Die CDU-Fraktion begrüßt die heutige Einigung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder zum weiteren gemeinsamen Vorgehen in der Corona-Krise. Demnach bleiben die Beschränkungen vorerst weitestgehend in Kraft, wenn auch mit ersten wichtigen Ausnahmen und schrittweisen Lockerungen. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Es ist gut, dass der Bund und die Bundesländer sich auf ein weiteres gemeinsames Vorgehen geeinigt haben. Dies ist nicht die Zeit, für Kleinstaaterei und einen Corona-Flickenteppich an Regelungen und Einschränkungen. Die sinnvolle Berücksichtigung von regional unterschiedlichen Infektionsgeschehen bleibt davon unberührt. Leider ist es notwendig, dass die …

Laut Berichterstattung sind bereits in der vergangenen Woche rund 20 Patienten und rund 20 Mitarbeiter im hochsensiblen Bereich der Krebsstation im Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) Covid-19-positiv getestet worden. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Eine äußerst beunruhigende Nachricht, die uns da aus dem UKE erreicht. Bisher ist Hamburg weitestgehend gut durch die Coronakrise gekommen. Dieser Vorfall muss jetzt jedoch umgehend von Senatorin Fegebank aufgeklärt werden. Wieso hat es so lange gedauert, bis dieser Fall überhaupt an die Öffentlichkeit gekommen ist? Wieso ist es möglich, dass der gesundheitliche Zustand des Personals im UKE …

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Fachsprecher für diese Legislaturperiode festgelegt. Eine Übersicht über alle Abgeordneten und ihre Themenbereiche finden Sie hier.

Das Corona-Virus hat Hamburg, Deutschland und Europa fest im Griff. Die Corona- Pandemie hat uns alle in den letzten Wochen buchstäblich auf eine harte Probe gestellt. Zur Bekämpfung und Eindämmung der Neuinfektionen sind weitreichende Eingriffe in unsere Grundrechte notwendig geworden. Diese sind leider notwendig, weil es derzeit einfach nicht anders geht.

Die Hamburger Wirtschaft steht wegen der Corona-Krise vor erheblichen Herausforderungen. Viele Unternehmen und Mitarbeiter haben Sorge um ihre wirtschaftliche Existenz. Nachdem die CDU-geführte Bundesregierung und andere Bundesländer bereits Milliardenhilfe für betroffene Unternehmen bereitgestellt haben, bringt auch Hamburg nun ein eigenes Millionenpaket auf den Weg. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Situation ist ernst. Neben der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems geht es auch darum, den wirtschaftlichen Schaden durch die Krise so gering wie möglich zu halten. Hamburger Unternehmen sind schon jetzt durch die erfolgten …

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat heute auf ihrer konstituierenden Fraktionssitzung Dennis Thering einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Außerdem wurde Dennis Gladiator zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt und André Trepoll als Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft nominiert. Die weiteren Vorstandswahlen wurden auf Grund der besonderen aktuellen Lage auf die nächste reguläre Fraktionssitzung vertagt. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich freue mich über das Vertrauen und die neue Aufgabe. Die Rolle der CDU-Fraktion in den kommenden fünf Jahren als einzige bürgerliche Kraft ist eine Herkulesaufgabe. Jedem CDU-Abgeordneten stehen fast 6 Abgeordnete von SPD …

Der rot-grüne Senat schaltet an 12 Knotenpunkten am Ring 2 die Ampeln so, dass künstlich zusätzlicher Stau produziert wird. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Grüne sorgen für rote Welle in Hamburg! An gleich 12 Kreuzungen stoppt der rot-grüne Senat vorsätzlich den Verkehr und sorgt für Stau auf dem Ring 2. Das kostet nicht nur die Autofahrer Nerven, es gefährdet die Verkehrssicherheit. Jede Anstauung auf der Straße birgt …